Rechtsprechung
| AG Berlin-Kreuzberg, 15.03.2022 - 13 C 285/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,52265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unerlaubte Einbauten rechtfertigen Kündigung
Verfahrensgang
- AG Berlin-Kreuzberg, 08.02.2022 - 13 C 285/18
- AG Berlin-Kreuzberg, 15.03.2022 - 13 C 285/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 152/05
Formularmäßige Vereinbarung eines Fristenplans für Schönheitsreparaturen sowie …
Auszug aus AG Berlin-Kreuzberg, 15.03.2022 - 13 C 285/18
Die Verpflichtung zur Rückgabe der Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses umfasst auch die Entfernung von Einrichtungen und Aufbauten sowie sonstigen baulichen Maßnahmen, mit denen der Mieter die Mietsache versehen hat (BGH, NJW 1981, Seite 2564; NJW 2006, Seite 2115). - BGH, 08.07.1981 - VIII ZR 326/80
Nutzung der Einrichtung nach Rückgabe der Mietsache
Auszug aus AG Berlin-Kreuzberg, 15.03.2022 - 13 C 285/18
Die Verpflichtung zur Rückgabe der Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses umfasst auch die Entfernung von Einrichtungen und Aufbauten sowie sonstigen baulichen Maßnahmen, mit denen der Mieter die Mietsache versehen hat (BGH, NJW 1981, Seite 2564; NJW 2006, Seite 2115). - BGH, 17.03.1999 - XII ZR 101/97
Beseitigung von baulichen Veränderungen durch den Mieter oder Pächter auf dem …
Auszug aus AG Berlin-Kreuzberg, 15.03.2022 - 13 C 285/18
Dies wäre sogar dann der Fall, wenn sie mit Zustimmung des Vermieters geschehen wären (BGH NZM 1999, Seite 478).